Haushalt des Verkehrsministeriums - Dobrindt saniert

Das Parlament hat dem Verkehrsminister Milliardeninvestitionen genehmigt. Sie sollen in marode Straßen und Brücken fließen - aber nicht nur.

Der Deutsche Bundestag hat den Haushalt 2016 des Verkehrsministeriums beschlossen: 24,6 Milliarden Euro fließen unter anderem in Instandhaltungsmaßnahmen von Straßen und Schiene sowie den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Der Etat des Verkehrsministeriums bleibt der größte Investitionshaushalt der Bundesregierung. Er ist im Vergleich zum Vorjahr um 5,5 Prozent gestiegen.

,,Wir fahren die Infrastrukturinvestitionen auf Rekordniveau hoch", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt. ,,Damit modernisieren wir unser Land, bauen Straßen, Schienen, Wasserwege aus und versorgen Regionen mit schnellem Internet."

So wird beispielsweise der ,,Sonderprogramm Brückenmodernisierung" aufgestockt. 2014 ist es mit einer Milliarde Euro gestartet, mit dem neuen Haushalt stehen bis 2018 rund zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Jede Sanierungs-Maßnahme, die Baurecht erhält, wird finanziert, verspricht das Verkehrsministerium und fordert die Länder auf, schnellst möglich für Baurecht zu sorgen.

Mit dem Haushalt werden bis 2019 auch Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro für die ,,Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren" bereitgestellt. Bis zu 25 Millionen Euro können daraus in das ,,Digitale Testfeld Autobahn" auf der A9 investiert werden, wo Industrie und Forschung am autonomen Fahren tüfteln. 2,7 Milliarden Euro will Dobrindt in den Breitbandausbau investieren.

Nach Berechnungen des Automobilclubs ACE liegt der Bedarf an Infrastrukturinvestitionen allerdings bei 50,5 Milliarden Euro. Das geht aus dem Wertverlustrechner hervor, den der Club Anfang dieses Jahres online gestellt hat. Demnach verlieren Deutschlands Straßen und Brücken, Schienen und Wasserwege täglich 12,3 Millionen Euro an Wert, weil sie nicht hinreichend gewartet oder modernisiert werden.

Dieser Artikel aus der Kategorie NEWS wurde von Hanne Lübbehüsen/SP-X am 27.11.2015, 16:04 Uhr veröffentlicht.