ampnet - 24. September 2016, 12:15 Uhr NEWS
Dobrindt: Deutschland beim automatisierten Fahren Spitze
Deutschland steht beim automatisierten und vernetzten Fahren an der Spitze, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beim G7-Treffen der Verkehrsminister im japanischen Karuizawa.
Jetzt - so Dobrindt - gehe es darum, ,,dass wir auf UN-Ebene die technischen Regelungen für hochautomatisierte Systeme zügig festlegen. Wir dürfen Innovationen nicht hinterherlaufen, sondern müssen ihnen aktiv den Weg bereiten." Im April 2016 hatte die Bundesregierung den von Minister Dobrindt vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung des geänderten Wiener Übereinkommens über den Straßenverkehr (WÜ) beschlossen. Das WÜ ist ein internationaler Vertrag, der die Verkehrsregeln standardisiert. Mit der Änderung des WÜ wird Rechtssicherheit für den Einsatz automatisierter Fahrsysteme geschaffen. Die Systeme müssen den technischen Regelungen der UNECE entsprechen und so gestaltet sein, dass sie durch den Fahrer übersteuert bzw. abgeschaltet werden können.
Auf internationaler Ebene setzt sich Minister Dobrindt bereits für weitere Änderungen des Wiener Übereinkommens ein. Die Begriffsbestimmung des "Fahrers" solle so erweitert werden, dass ihm künftig automatisierte Systeme mit voller Kontrolle über ein Fahrzeug gleichgestellt werden - so, wie es das neue Straßenverkehrsgesetz in Deutschland vorsehe. (ampnet/Sm)
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